Sobald es um Grund- und Menschenrechte geht, kann eine Regierung nicht einfach entscheiden. Auch dann nicht, wenn eine Mehrheit theoretisch dafür wäre. Eine Impfung ist wie jede medizinische Behandlung ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit des Menschen und darf nur bei Einwilligung durchgeführt werden. Diese Unversehrtheit ist in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert, die seit 1964 in Österreich Verfassungsrang genießt.

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:12012P/TXT&from=DE#d1e68-393-1

Trotzdem könnte eine Impfpflicht unter bestimmten Umständen verfassungskonform sein. Nämlich dann, wenn sie
– geeignet
– erforderlich und
– verhältnismäßig
ist.

Und genau diese Voraussetzungen sind im Fall einer Corona-Impfpflicht allesamt NICHT GEGEBEN:

·  Die derzeit verwendeten Impfstoffe sind unseres Erachtens nicht geeignet, die Ausbreitung von SARS-CoV2 zu stoppen. Die Impfstoffe schützen kaum vor Ansteckung und Weiterverbreitung. Es besteht ein zeitlich sehr begrenzter und unvollständiger Schutz vor schwerem Krankheitsverlauf.

·  Bei COVID 19 handelt es sich um eine Erkrankung, die nicht für alle Bevölkerungsgruppen gleich gefährlich ist, somit muss auch bei einer Impfung zwingend eine individuelle Nutzen-Risiko-Abwägung stattfinden.

·  Mit jeder zusätzlichen Impfung steigt das Risiko für schwere Nebenwirkungen bis hin zum Tod. Die Spätfolgen könnten verheerend sein. Für große Teile der Bevölkerung, vor allem Kinder und Jugendliche, ist daher das Risiko eindeutig höher als der Nutzen!

Diese Impfstoffe eignen sich daher aus unserer Sicht auf keinen Fall für die angedachte allgemeine Impfpflicht. Auch wäre eine solche Pflicht in Anbetracht der Risiken völlig unverhältnismäßig und würde keinesfalls das gelindeste Mittel darstellen.

Viele von uns Ärztinnen und Ärzten, die auf jahrelange Erfahrung zurückgreifen können, haben tagtäglich mit Patienten zu tun und sehen besorgniserregende Entwicklungen (bis hin zu plötzlichen nicht nachvollziehbaren Todesfällen), die für uns neu sind. Es besteht der dringende Verdacht, dass diese in Zusammenhang mit der Impfung stehen. Solange diese Bedenken nicht vollständig ausgeräumt werden können, bleiben sie Bedenken und stehen einer Impfpflicht entgegen!  

Die ausführliche Stellungnahme mitsamt Quellenangaben steht hier zum Download: